Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Nutzungsbedingungen für Internetangebote (NBI)
Durch Benutzung dieser Webseiten erklären Sie Ihr Einverständnis mit den folgenden Benutzungsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Fall, dass Sie mit diesen Nutzungsbestimmungen nicht einverstanden sind, benutzen Sie bitte meine Webseiten und sämtliche andere Dienste meines Verlages nicht. Ich behalte mir das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Bitte überprüfen Sie daher diese Benutzungsbedingungen periodisch auf Veränderungen. Diese Überprüfungen sind obligatorisch und gelten mit der Inanspruchnahme von Leistungen und allen durch Sie veranlassten Tätigkeiten meines Verlages als vereinbart. Sämtliche Leistungen und Lieferungen von mir erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB/NBI. Von Ihnen abweichende Bedingungen, auch allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, haben keine Gültigkeit. Abweichungen bedürfen meiner schriftlichen Bestätigung.
Internetseiten und Projekte:
Die auf meinen Seiten veröffentlichten Inhalte, Daten, Datensammlungen, Zusammenstellungen, Bilder, Ton- und Videodokumente und Strukturen sind rechtlich geschützt. Kein Teil meiner Publikation darf in irgendeiner Form (Druck, Kopie, Datenträger, Website u. a.) ohne meine schriftliche Genehmigung reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Eine Verlinkung auf meine Seiten ist gestattet.
Soweit ich auf andere Seiten verlinke, weise ich daraufhin, dass diese Links (Verweise) nur ein Angebot zum Besuch fremder Seiten darstellen. Auf die dort befindlichen Inhalte habe ich keinen Einfluss und ich mache mir diese ausdrücklich nicht zu eigen (siehe Hinweis).
Alle Domain- und Projektnamen gelten als Werktitel im Sinne des Markengesetzes. Für diese nehme ich Titelschutz in Anspruch in allen Schreibweisen, Schriftarten, Darstellungsformen, Abwandlungen, Kombinationen und Wortverbindungen, graphischen Gestaltungen, entsprechenden Zusätzen und Untertiteln, für alle Medien, Publikationstypen und -techniken, Veranstaltungen, Messagingsysteme und Erzeugnisse aller Art, insbesondere für elektronische und digitale Medien und Netzwerke, On- und Offlinedienste.
Änderungen am Inhalt meiner Webseiten oder an den dort genannten Produkten, aufgeführten Preisen und Liefermöglichkeiten kann ich jederzeit ohne vorherige Ankündigung vornehmen.
Wird auf die Inhalte meiner Websites von außerhalb des Rechts- und Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland zugegriffen, geschieht dieser Zugriff auf eigene Gefahr. In jedem Fall hat der/die BesucherIn/NutzerIn ihr/sein Verhalten so zu gestalten, dass sie/er das jeweilige nationale Recht beachtet: Für die Einhaltung nationalen Rechts ist sie/er selbst verantwortlich. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ist jedwede Haftung durch mich ausgeschlossen, jedweder Schadenersatz bleibt vorbehalten.
Netikette und Regeln:
GeschäftspartnerInnen sollen GeschäftsfreundInnen sein. Alle BesucherInnen meiner Internetseite verpflichten sich ausdrücklich höflich und unter Wahrung allgemeiner Umgangsformen mit mir und anderen zu kommunizieren. Für jede Beleidigung und Verunglimpfung, die nach objektiven Maßstäben unserer Rechtsordnung nicht hingenommen werden muss und verfolgt wird, gilt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 25,00 als vereinbart. Darüber hinausgehende, insbesondere gesetzliche Ansprüche, bleiben unberührt.
Datenschutz:
Gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der Bestimmungen des Teledienstegesetzes unterrichte ich Sie davon, dass ich Ihre Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus der Geschäftsbeziehung ergeben, speichere und maschinell verarbeite. Ihre personenbezogenen Daten gebe ich nicht an Dritte weiter. Dem/der KundIn und NutzerIn ist bekannt, dass für alle TeilnehmerInnen im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören oder in anderer Form Kenntnis davon zu erhalten; dieses Risiko nimmt der/die KundIn/NutzerIn in Kauf. Ich übernehme keine Gewähr dafür, dass sich Dritte keinen Zugang zu Daten und Inhalten auf eigenen und angemieteten Speicherplatz verschaffen können. Ich kann auch keine Gewähr dafür übernehmen, dass Daten von Dritten nicht kopiert, manipuliert oder in irgendeiner Art und Weise verändert werden können. Der/die KundIn/NutzerIn erkennt dies an. Es besteht im Schadensfall kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn. Dies gilt nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der/die KundIn/NutzerIn erkennt an, dass Datenschutz nur im Rahmen meiner personellen und wirtschaftlichen Möglichkeiten geleistet werden kann.
Bestellungen:
Der Eggcup-Verlag nimmt nur Festbestellungen entgegen, die ohne Remissionsrecht ausgeliefert werden. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot, unabhängig davon, ob dieses Angebot schriftlich, mündlich, fernmündlich, elektronisch (Internet, E-Mail) oder auf sonstige Weise abgegeben wird. Ich kann dieses Angebot nach meiner Wahl innerhalb von sechs Wochen entweder durch das Zusenden einer Auftragsbestätigung/Rechnung oder durch Erfüllung annehmen. Die Ablehnung der Ausführung einer Bestellung bleibt mir, auch ohne Angabe von Gründen, vorbehalten. Soweit bereits eine Zahlung geleistet wurde, wird diese dann erstattet. Nach Möglichkeit sollten Bestellungen über mein im Internet verfügbares Formular erfolgen. Den hiesigen Bestimmungen gehen die Bestimmungen von Amazon usw. vor, soweit Sie dort Bestellungen tätigen.
Preise:
Alle Aufträge werden zu den am Tage der Lieferung geltenden Preisen ausgeführt. Die in meinen Preislisten, Inseraten und auf Internetseiten genannten Preise sind stets bindend.
Rechnungslegung und Zahlungen:
Ich versende meine Rechnungen grundsätzlich per Post.
Grundsätzlich gilt erst die Ware dann die Bezahlung als vereinbart. Abweichungen hiervon bedürfen meiner ausdrücklichen Einwilligung. Nachnahme-, Scheck- und sonstige Inkassokosten gehen zu Lasten des/der Auftraggebers/-geberin, wenn nichts anderes angegeben ist. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die jeweils banküblichen Zinsen als Verzugszinsen, mindestens jedoch 12,5 %, als vereinbart. Erfüllungsort für Zahlungen ist Düsseldorf.
Einwendungen gegen meine Rechnungen sind unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens jedoch vier Wochen nach Rechnungsdatum schriftlich zu erheben; die Fälligkeit wird davon nicht berührt. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
Leisten Sie Ihre Zahlungen vorzugsweise als Überweisung auf mein Bankkonto (meine Bankverbindung befindet sich auf der Rechnung). Bitte geben Sie bei allen Überweisungen die Rechnungsnummer und das Datum an.
Bitte beachten Sie bei internationalen Überweisungen/Zahlungen, gehen sämtliche Bearbeitungskosten zu Lasten des/der Auftraggebers/-geberin.
Gegen meine Ansprüche kann der/die AuftraggeberIn/NutzerIn nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
Leistungsumfang und Lieferungen:
Der Umfang der Leistungen ergibt aus der jeweils bei Vertragsabschluß aktuellen Produktbeschreibung/Preisliste oder aus sonstigen schriftlichen Leistungsbeschreibungen, die von mir stammen. Der/die KundIn bzw. AutorIn hat eine Prüfungspflicht unmittelbar nach Auslieferung, dies gilt auch für elektronische Auslieferungen.
Die Lieferung von Waren erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des/der Käufers/Käuferin. Erfüllungsort für Warenlieferungen ist Düsseldorf. Evtl. genannte Lieferzeiten dienen allein der Orientierung und sind unverbindlich. Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche wegen verspäteter Lieferung sind auch nach Ablauf einer vom/von der KäuferIn genannten Nachfrist ausgeschlossen. Der Versand erfolgt nach meinem freien Ermessen, ohne Haftung für billigste und schnellste Verfrachtung oder rechtzeitige Ankunft. Die gelieferten Waren bleiben bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich sämtlicher Nebenforderungen und Zinsen mein Eigentum, die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ist nicht zulässig.
Rücknahmen:
Für Waren, die ich Ihnen zugesendet habe und die Sie fernmündlich oder fernschriftlich, auch per E-Mail, bestellt haben, gilt ein 14-tägiges Rückgaberecht. Dies gilt nicht für gebrauchte, versiegelte und geöffnete und nicht für beschädigte Ware. Rücksendungen sind frei Haus an mich zu frankieren, unfreie Sendungen können nicht angenommen werden. Berechtigtenfalls erstatte ich Ihnen die Rückgabekosten mit der entsprechenden Warengutschrift. Für ungerechtfertigte Rücksendungen, z. B. bei unsachgemäßem Gebrauch, gilt eine Bearbeitungspauschale von 20 % des Verkaufspreises als vereinbart. Gesetzliche Ansprüche bleiben davon unberührt. Auftragsstornierungen bedürfen der Schriftform und müssen mir zugehen.
Haftungsbeschränkungen und Gewährleistung:
Ich übernehme keine Verantwortung dafür, dass die Inhalte meiner Internetseiten für eine Nutzung außerhalb Deutschlands geeignet oder verfügbar sind. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte der Webseiten im Einklang stehen mit den Gesetzen anderer Länder.
Ich hafte nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung meiner Angebote entstehen. Ich hafte auch nicht für Äußerungen oder das Verhalten Dritter auf meinen Internetseiten. Die BenutzerInnen meiner Angebote/Internetseiten verpflichten sich, sich unbedingt an alle bestehenden gesetzlichen und rechtlichen Bestimmungen zu halten. Für Zuwiderhandlungen hafte ich nicht.
Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte und Materialien, die auf meinen Internetseiten bereitgestellt werden vollständig und fehlerfrei sind. Auch für die Aktualität und Eignung für einen bestimmten Zweck kann keine Gewähr übernommen werden.
Dem/der AuftraggeberIn/NutzerIn ist bekannt, dass aufgrund von Wartungs-, änderungs- oder sonstigen Arbeiten der Leistungsumfang und die Verfügbarkeit kurzfristig und vorübergehend beschränkt sein können. Eine Haftung jedweder Art aufgrund derartiger Vorkommnisse ist ausgeschlossen und berechtigt auch nicht zur Minderung von Zahlungen.
Die Haftung für Schäden ist, soweit diese nicht ohnehin ausgeschlossen ist, jedenfalls auf den einfachen Wert des Auftragswertes beschränkt, maximal jedoch auf EUR 500.00, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.
Diese Haftungsbegrenzung gilt sinngemäß auch für MitarbeiterInnen, freiberufliche ZuarbeiterInnen und AutorInnen meines Verlages sowie meine Vorlieferanten.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen und Garantiebestimmungen, wenn der/die AuftraggeberIn/BestellerIn/NutzerIn privater Endverbraucher ist. Für Kaufleute und juristische Personen, sowie öffentlich-rechtliche oder kirchenrechtliche Personen oder Personengesellschaften, Vereine, Verbände und andere ist die Gewährleistung auf sechs Monate beschränkt. Es gilt als vereinbart, dass Gewährleistungsansprüche beim jeweiligen Hersteller geltend gemacht werden, soweit dies wirtschaftlich sinnvoll ist, was grundsätzlich unterstellt wird. Der/die Erwerberin weiß, dass er eine Schadenminderungspflicht hat und wird sein Verhalten im Schadensfall darauf ausrichten.
Für gebrauchte Waren, die über ein Auktionshaus oder einen Internetmarktplatz verkauft wurden, wird keine Gewährleistung übernommen, wenn nichts anderes angegeben ist. Gesetzliche Ansprüche bleiben davon unberührt.
Der/die AuftraggeberIn/NutzerIn hat mir die vermutete Kenntnisnahme von geheim zu haltenden Informationen durch Dritte unverzüglich per Telefax oder auf anderem geeignetem Wege mitzuteilen. Unterbleibt die unverzügliche Meldung, so haftet er/sie für diejenigen Schäden, die bei rechtzeitiger Meldung hätten vermieden werden können.
Der Verlag haftet nicht für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos, Medien, Dateien oder andere Materialien.
Verbindlichkeit der AGB:
Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte, ohne dass im Einzelfalle darauf Bezug genommen werden muss. Sie gelten vom/von der KäuferIn allein schon durch Erteilung eines Auftrages als angenommen. Etwaige Einkaufsbedingungen des/der Käufers/Käuferin verlieren dadurch ihre Gültigkeit, eines ausdrücklichen Widerspruches durch mich bedarf es nicht.
Falls ich die Wahrnehmung von Rechten, die sich aus Verträgen (auch Lieferantenverträgen) oder diesen AGB/NBI ergeben, verzögern oder unterlassen, ist dies nicht als Einschränkung oder gar Verzicht auf dieselben auszulegen. Dies gilt nicht, wenn eine schriftliche Verzichts- oder Vakanzerklärung geleistet wurde.
Gerichtsstand:
Als Gerichtsstand für alle sich mittel- oder unmittelbar aus einer Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten und für Wechselklagen gilt für beide Teile das Amtsgericht Düsseldorf als vereinbart. Im Falle der Zuständigkeit des Landgerichtes wird das Landgericht Düsseldorf angerufen.
Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche als ersetzt, die dem Zweck und Sinn derselben in rechtswirksamer und wirtschaftlich zweckvoller Weise am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken, die sich in diesen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen etwa herausstellen könnten. Für die Auslegung ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.
Für alle Rechtsgeschäfte gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Anderes Recht, auch das UN-Kaufmannsrecht, ist ausgeschlossen.
© Mai 2009 by Catia Monser, Eggcup-Verlag • CMonserEV@monser.info
